Aktualisierter Darmstädter Beteiligungskodex vorgestellt

Der Darmstädter Beteiligungskodex soll zu einer verantwortungsvollen, zielgerichteten und nachhaltigen Unternehmensführung anhalten.  Er stärkt die besondere Verantwortung kommunaler Unternehmen bei der Wahrnehmung von Aufgaben der Daseinsvorsorge und trägt daher den Anforderungen an die kommunale Wirtschaft Rechnung.

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt führte 2012 erstmals den Darmstädter Beteiligungskodex ein. Sie zählte damit zu den ersten Kommunen, die sich dieser Herausforderung annahm, um auch mithilfe dieses Regelwerks den gesetzlichen Anforderungen an die kommunale Wirtschaft Rechnung zu tragen. „Der Darmstädter Beteiligungskodex unterstützt die Beteiligungen der Stadtwirtschaft, eine nachhaltige, an Werten und Grundsätzen orientierte, wirksame und verantwortungsvolle Unternehmensführung umzusetzen. Von insgesamt 80 Beteiligungen, die in den Geltungsbereich des Kodex fallen, wenden ihn bislang 70 Unternehmen der Stadtwirtschaft sowie zwei weitere Unternehmen freiwillig an“, sagte Oberbürgermeister Jochen Partsch. Der Beteiligungskodex wurde 2014 erstmals aktualisiert. Nun wurde er erneut von der HEAG als Verantwortliche für das Beteiligungsmanagement in Zusammenarbeit mit dem Referat Stadtwirtschaftskoordination überarbeitet und Ende September vom Magistrat der Stadt beschlossen.

„Die überarbeitete zweite Fassung berücksichtigt jetzt unter anderem Empfehlungen des 2016 neu eingeführten Public Corporate Governance Kodex des Landes Hessen sowie neue Entwicklungen im Deutschen Corporate Governance Kodex“,

führen die HEAG-Vorstände Prof. Dr. Klaus-Michael Ahrend und Dr. Markus Hoschek bei der Vorstellung der Neuheiten aus.

Insgesamt wurden sechs Empfehlungen neu aufgenommen. Fünf Empfehlungen wurden erweitert. „Zu den neu aufgenommenen Empfehlungen gehören die regelmäßige Überprüfung der Effizienz der Arbeit von Aufsichtsgremien bei großen Beteiligungen sowie das Angebot von Mandatsträgervorbereitungen bei weiteren Beteiligungen. Ebenso werden nun die Grundsätze des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes berücksichtigt.“, so die HEAG-Vorstände weiter. Erweitert wurde das Werk schließlich auch um die Empfehlung, dem Deutschen Nachhaltigkeitskodex oder einem vergleichbaren Standard zu entsprechen.

Künftig stärkere Betonung gesellschaftlicher Verantwortung
Der Darmstädter Beteiligungskodex ist Teil einer guten Corporate Governance, die mit ihren Grundsätzen den Ordnungsrahmen für die Unternehmensführung und -kontrolle vorgibt. Der Kodex beschreibt die Anforderungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt an die Unternehmen der Stadtwirtschaft und deren Organe. Er unterstützt zudem die effiziente Zusammenarbeit zwischen den Aufsichtsgremium und den Geschäftsleitungen sowie zwischen den Beteiligungen und der HEAG als Beteiligungsmanagement. Darüber hinaus fördert er die Transparenz und damit das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Entscheidungen von Politik, Verwaltung, Beteiligungsmanagement und der Unternehmen. Durch die aktualisierte Fassung soll künftig u. a. die gesellschaftliche Verantwortung der Unternehmen stärker betont werden.

„Die Wissenschaftsstadt Darmstadt setzt sich dafür ein, dass der Kodex für die Beteiligungen der Stadtwirtschaft, an denen die Stadt unmittelbar oder mehr als 50 Prozent der Anteile hält, eine verbindliche Grundlage darstellt. Beteiligungen, an denen die Stadt 50 Prozent oder weniger Anteile hält, empfehlen wir die Anwendung“,

erläutert Oberbürgermeister Jochen Partsch.

Jährlich geben Beteiligungen eine Entsprechenserklärung ab, in der die Geschäftsleitungen gemeinsam mit dem Aufsichtsgremien bestätigen, dass den Empfehlungen des Darmstädter Beteiligungskodex im vorangegangenen Berichtszeitraum entsprochen wurde. Bei Nichtentsprechung gilt es zu begründen, inwiefern abgewichen wurde („comply or explain“). „69 von 72 Beteiligungen, die für das Geschäftsjahr 2017 eine Entsprechenserklärung abgegeben haben, erfüllen bereits mehr als 75 Prozent der Empfehlungen. Mit der überarbeiteten Fassung des Kodex verfolgen wir auch das Ziel, diese Quote weiter zu erhöhen.“, ergänzen Prof. Dr. Klaus-Michael Ahrend und Dr. Markus Hoschek. Die Entsprechenserklärungen der Unternehmen werden jährlich im Beteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt veröffentlicht, wodurch eine maximale Transparenz erreicht wird.

Der überarbeitete Darmstädter Beteiligungskodex soll ab dem Geschäftsjahr 2018 angewendet werden. Er ist online abrufbar unter

https://www.heag.de/stadtwirtschaft/darmstaedter-beteiligungskodex/